Wann, wenn nicht jetzt - Aufnahme von Flüchtlingen in die EU Länder
Europa und die Menschenrechte
Wer es wissen wollte, wusste es, die Lage in den Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos, war seit langer Zeit menschenunwürdig. Die EU-Kommissionspräsidentin, Frau von der Leyen, soll mit dem Hubschrauber darüber geflogen sein, was den Menschen dort wenig half. Es musste erst die Lage eskalieren, Brandstiftung, damit sich Politiker*innen wirklich Gedanken machten. Die Bundesregierung hat nun beschlossen, einen kleinen Teil der Flüchtlinge auf zu nehmen. Besser als gar nichts. Wo bleiben die anderen EU-Staaten? Es herrscht das große Schweigen. Deutschland stellt die Kommissionspräsidentin und hat bis Ende des Jahres die Ratspräsidentschaft inne.
Wann, wenn nicht jetzt, muss der größte Nettozahler, endlich einmal Tacheles reden?. Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, erhält auch keine EU-Fördergelder.
Hans Dötsch Vorsitzender AG 60+ Bayreuthland