SPD-Kreisverband Bayreuth-Land

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Herzlich Willkommen

auf der Website des SPD Kreisverbandes Bayreuth Land.

Sie finden hier Informationen zu unserer politischen Arbeit und den Veranstaltungen der SPD im Landkreis Bayreuth.

Im Gebiet des Landkreises Bayreuth gibt es 24 Ortsvereine. Die Wähler haben 12 Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen in den Kreistag Bayreuth entsandt. Der Landkreis wird mit MdB und Parl. Staatssekretärin Anette Kramme im Bundestag und mit MdL und Vizepräsidentin des Bay. Landtages Inge Aures und MdL Christoph Rabenstein im Landtag vertreten.

Der Grundsatz der sozialen Demokratie bedeutet immer auch, dass wir die Menschen vor Ort erreichen, ansprechen und vertreten wollen. Informieren Sie sich auf diesen Seiten über

Ihre Sonja Wagner Kreisvorsitzende

17. Mai 2017

Der Unterbezirk Bayreuth ehrte auf dem Familienfest, Mitglieder, die sich ehrenamtlich in der Partei und in der Gesellschaft engagieren. So konnten Ronald Werner, Elfriede Kielmann, beide aus der Stadt Bayreuth, Prof. Dr. Udo Lunz aus Waischenfeld, Christa Müller-Wilfing aus Creußen, Hans Dötsch aus Heinersreuth und der SPD OV Bad Berneck die Willy-Brandt-Medaille entgegennehmen.

Die Sozialdemokratie, der Ronald Werner seit 65 Jahren angehört und die Gewerkschaft waren bestimmend für sein Leben. Ronald Werner stammt aus einer SPD Familie. Die Erlebnisse seines Großvaters während des Dritten Reiches veranlassten Ronald Werner, sich politisch zu engagieren. Neben seinen zahlreichen Ämtern in der SPD, liegt sein besonderes Verdienst auch darin, dass er die Geschichte der Bayreuther SPD aufgearbeitet hat und so maßgeblich zum Erstellen der Festschrift zum 100jährigen Jubiläum der Bayreuther SPD beigetragen hat.

In einer Zeit, in der es immer schwieriger wird, Menschen zu finden, die in einem Verein ein Amt zu übernehmen, ist es besonders erwähnenswert, wenn jemand so wie Elfriede Kielmann aus Bayreuth seit 38 Jahren die Kasse in ihrem Ortsverein führt. Sie und alle ehrenamtlich an der Basis der Partei arbeitenden Mitglieder bilden das Rückgrat der Partei.

Christa Müller-Wilfing hat als Kreis- und Stadträtin selbst Politik gestaltet, aber auch als Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro die Arbeit von Christoph Rabenstein unterstützt. So ließ es sich Christoph Rabenstein nicht nehmen, den Werdegang von Christa Müller-Wilfing und ihre Ämter zu würdigen.

Über Jahrzehnte hinweg gestaltete Hans Dötsch die Politik im Landkreis Bayreuth mit. Sei es als Bürgermeister von Heinersreuth und Kreisrat oder als Kreisvorsitzender der SPD. Als Vollblutkommunalpolitiker zeichnet er verantwortlich für zahlreiche Wahlkämpfe. Für seine Verdienste erhielt Hans Dötsch, wie alle anderen Geehrten die Willy-Brandt-Medaille.

Auch bei seinen politischen Mitbewerbern genießt Prof. Dr. Udo Lunz ein hohes Ansehen. Udo Lunz, Vorsitzender des OV Waischenfeld Aufseß bietet für die Bevölkerung in und um Waischenfeld Vorträge, Besichtigungen und Seminare an. Sozialdemokrat durch und durch lautet sein Motto: „wir müssen mal wieder was für die SPD tun“

Für seine Verdienste um die Integration in ihrer Heimatstadt Bad Berneck wurden die Genossinnen und Genossen vom Ortsverein Bad Berneck geehrt. Das Deutsch-Türkische Familienfest ist weit über die Grenzen von Bad Berneck hinaus bekannt. Monatlich findet ein Multi-Kulti Stammtisch statt und nicht zu Letzt waren viele Genossinnen und Genossen bei der Betreuung der Asylsuchenden, die in Bad Berneck untergebracht waren, aktiv. Ihre weiteren Aktionen, wie Ferienbetreuung, Sanierung von öffentlichen Wegen und Gebäuden zeigen, dass die SPD in Bad Berneck ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens ist.

Die Ehrungen wurden von Parl. Staatssekretärin Anette Kramme (Hans Dötsch), MdL Christoph Rabenstein( Ronald Werner und Christa Müller-Wilfing), Stadtverbandsvorsitzenden Halil Tasdelen (Elfriede Kielmann) und Kreisvorsitzender Sonja Wagner ( Prof. Dr. Udo Lunz und OV Bad Berneck) durchgeführt.

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Die Mitglieder des SGK Vorstandes Bayreuth Land

16. Mai 2017

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hielt ihre Mitgliederversammlung 2017 im Bernecker Hotel Gasthof Merkel. Ihr gehören die kommunalen Mandatsträger*innen der Gemeinde-, Kreis- und Bezirksebene an. Der bisherige Kreisvorstand wurde einstimmig für weitere zwei Jahre bestätigt.

Der Versammlung vorausgegangen war eine Ortsbesichtigung der Oberstadt in Verbindung mit den vorgeschlagenen ISEK-Maßnahmen. Denn das inhaltliche Thema der Veranstaltung lautete: „Die Mitte stärken – Aktivitäten zur Belebung von Ortszentren“. Die neue „Förderoffensive Nordostbayern“ der Bayerischen Staatsregierung sieht mit einem Etatposten 25 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2019 einen Sonderfördersatz von 90% für Dorferneuerung und Städtebauförderung vor, für Sanierung oder Abriss von Leerständen.

Am Landkreis Bayreuth geht das Programm jedoch ganz vorbei. Denn das Fördergebiet wurde nach Kreisgrenzen gezogen. Es profitieren die Landkreise Kronach, Kulmbach, Hof Stadt und Land, Wunsiedel sowie Tirschenreuth in der Oberpfalz. Auch wenn bei der Einwohnerzahl in den letzten Jahren eine erstaunliche Stabilisierung erreicht werden konnte, teilt Bad Berneck dennoch die mit einer kräftigen Bevölkerungsschrumpfung (von 1970 bis 2014 ein Minus von 14 Prozent) verbundenen Strukturprobleme mit den anderen Fichtelgebirgs-Gemeinden.

Gast der Versammlung war Klaus Adelt, Landtagsabgeordneter des Stimmkreis Hof. Er griff in seinem Beitrag das Thema der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) und das traditionell sozialdemokratische Solidarprinzip auf: „Wiederkehrende Beiträge, die alle Grundstücksbesitzer mit einbeziehen, sind die gerechtere Lösung als die Einmalbeiträge, die nur die Anlieger treffen“. Denn es gibt dann keine Einstufung der Straßen nach unterschiedlichen Beitragshöhen, keine Eckgrundstückregelung und keine Verschonung von Anliegern an Bundes- und Staatsstraßen.

Dass eine Gemeindeverwaltung mit den wiederkehrenden Beiträgen einmalig mehr Arbeit bekommt, ist für Adelt als langjährigen Ersten Bürgermeister der Stadt Selbitz und Hofer Kreisrat kein schlagendes Argument für die Einmalbeiträge. Der weiteren Entwicklung in Plankenfels sieht er deshalb mit großem Interesse entgegen.

Denn die Gemeinde verfolgt als erste in Nordbayern die wiederkehrenden Beiträge grundsätzlich weiter, was in Rheinland-Pfalz seit Jahren praktiziert wird. Bei den Ausbaubeiträgen wurden dort nach dem Dienstleistungsprinzip die Gemeindeverwaltungen gewissermaßen um die Bürger herum organisiert – und nicht umgekehrt, was in Bayern jedoch bisher weit überwiegend vertreten wird.

Bericht und Foto Albrecht Diller

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Ziel: Stärkste Partei bei der Bundestagswahl

07. Mai 2017

Der SPD OV Gesees war heuer der Gastgeber der Maifeier der Hummelgauer Ortsvereine .

Der Einladung folgten Genossen und Genossinnen unter anderem aus den OV Eckersdorf-Donndorf, Plech, Pegnitz, Mistelbach, Weidenberg, Heinersreuth, sowie aus dem Stadtverband Bayreuth.

Mehr soziale Gerechtigkeit ist das erklärte Ziel der SPD bei der Bundestagswahl Ende September. Voraussetzung dafür ist, dass die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten stärkste Partei werden. Dann könne sich die SPD ihren Koalitionspartner aussuchen und ihre Vorstellungen besser verwirklichen als in den letzten vier Jahren, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Halil Tasdelen auf der Mai-Feier in Gesees.

Trotz Mindestlohn und Rente mit 63 gebe es noch großen Handelsbedarf, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. „Das Bündnis für faire Löhne wird echte Kärnerarbeit“, betonte die SPD-Unterbezirksvorsitzende in ihrer Festrede. Für viele Arbeitnehmer reiche der Lohn nicht zum Leben. Trotz boomender Wirtschaft, niedriger Arbeitslosigkeit und voller Sozialkasse klaffe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Kramme sprach sich dafür aus, die Milliardäre stärker an der Finanzierung der Sozialleistungen zu beteiligen. Mehr Leistungsgerechtigkeit und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft sei die Grundlage für anhaltenden Wohlstand. Die Staatssekretärin verwies darauf, dass es trotz der Einführung des Mindestlohnes noch immer einen großen Niedriglohnsektor gebe. 90 Prozent der Beschäftigten verdienten weniger als 2750 Euro brutto.

Eine Erhöhung des Rentenniveaus ist laut Kramme ohne steigende Beiträge nicht möglich. Sie verwies zugleich darauf, dass 9,5 Millionen Frauen von den Verbesserungen bei der Mütterrente profitierten, die die SPD durchgesetzt habe. Zwei Drittel der Bevölkerung sehe die Gefahr im Alter zu verarmen, zitierte Kramme aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.

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Die Fraktion der SPD hat in den letzten Jahren zahlreiche Anträge gestellt. Darunter auch die beiden Anträge auf Errichtung eines Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes und die Weiterentwicklung des Kreiskonzeptes perspektive 2030.

Die Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes ist für den Landkreis gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe. Unsere wiederholten Anfragen über den Sachstand der Arbeit haben Früchte gezeigt.
Die Teilberichte I und II liegen nunmehr vor. Während der Teilbericht I sich mit der Situation der Pflege beschäftigt, listet der Teilbericht II die Ergebnisse der Seniorenbefragung im Landkreis auf. Die beiden Berichte sind auf der Seite des Landratsamtes Bayreuth veröffentlicht.

https://www.landkreis-bayreuth.de/Buergerservice/Soziales/Senioren.aspx?OrgID=035f12c9-9d1e-47e8-b8f5-bcc2a

Die Veröffentlichung des Teilberichtes II, der die Ergebnisse der Gemeindebefragungen beinhaltet, verzögert sich leider, da einige Kommunen die Befragung sehr spät abgegeben haben.
Bereits im März 2017 haben sich Vertreter der Fraktionen und der Wohlfahrtsverbände zu einer ersten Sitzung getroffen. Nach der Erhebung der Zahlen und Daten, aus denen sich ergibt in welchen Bereichen der Landkreis gut bzw. nicht gut aufgestellt ist, gilt es dem Landkreis und den kreisangehörigen Gemeinden Maßnahmeempfehlungen an die Hand zu geben, mit denen sie ihre Seniorenarbeit verbessern können.
Der Schlussbericht zum Seniorenpolitischem Gesamtkonzept wird dem Kreistag von der Sprecherin der Arbeitsgruppe vorgestellt werden.

Der Endbericht zur Perspektive 2030 wurde von der Verwaltung in der Sitzung des Kreistages Am 6.4.2017 vorgestellt. Entgegen seiner Bezeichnung als Endbericht ist der Bericht der Auftakt zur Verwirklichung der im Bericht genannten Visionen – damit diese keine Visionen bleiben.
Zu jedem Bereich des Lebens im Landkreis Bayreuth, wie Digitalisierung, Familien, Daseinsvorsorge zeugt der Bericht auf, an welchem bestehenden Projekt angeknüpft werden kann, um das Ziel zu erreichen und welche Projekte, genannt Meilensteine, umgesetzt werden müssen.
Ob und wie diese Visionen Wirklichkeit werden, hängt auch davon ab, wie groß das Engagement der Beteiligten ist, das Papier mit Leben zu erfüllen.

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Personelle Unterstützung durch Mirjam Drechsel

Und wieder gibt es eine personelle Veränderung im Bezirksverband Oberfranken: Wir freuen uns, dass wir in der SPD-Geschäftsstelle Bayreuth seit dem 01. April Mirjam Drechsel als Verwaltungsangestellte zur personellen Unterstützung und Aufstockung begrüßen dürfen. Mirjam steht den Mitgliedern und BürgerInnen in der Geschäftsstelle jeweils Montag bis Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr und zusätzlich mittwochs von 14:00 bis 16:00 Uhr als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Wir freuen uns über den Zuwachs in unserem Team, auf eine gute Zusammenarbeit, und wünschen Mirjam viel Freude und alles Gute für ihren neuen Aufgabenbereich. Herzlich Willkommen!

Oliver Jauernig

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Staatssekretär Kelber zu Gast in Bayreuth

Die An- und Herausforderungen an die Verbraucherschutzpolitik haben in den vergangenen Jahren stetig zugenommen: die Digitalisierung des Alltags, Globalisierung und immer schnellere technische Entwicklungen insbesondere im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik haben die Verbraucherwelt enorm verändert.
Die digitale Welt bietet für Verbraucher Chancen, aber sie werden auch mit neuen und oft unbekannten Risiken konfrontiert. Auf Einladung der Bayreuther Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme informierte Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesver-braucherschutzministerium, bei einer öffentlichen Veranstaltung im Gemeindehaus St. Georgen zum Thema „Meine Rechte als Verbraucher“.

Bei den Verbraucherrechten habe sich in den letzten Jahres vieles getan, eröffnete Kramme die Veranstaltung. „Trotzdem sind wir Verbraucher in unserem Alltag oft verunsichert und vielleicht auch manchmal überfordert. Der stets informierte, immer rationale und selbstbestimmte Verbraucher existiert in der Realität nicht. Ziel der Politik muss es daher sein, den „realen Verbraucher“ in seinem Alltag abzuholen.“

Staatssekretär Kelber stellte in seinem kurzweiligen Referat die Verbraucherschutzpolitik der Bundesregierung vor: „Online shoppen, einen Handyvertrag oder eine Versicherung abschließen - das gehört wie selbstverständlich zu unserem Alltag. Sowohl in der digitalen als auch in der ganz analogen Welt tummeln sich dabei einige schwarze Schafe. Das kann von Intransparenz über mangelnde Informationen bis hin zum Betrug gehen. In dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen, eine neue und schlagkräftige Verbraucherschutzstruktur aufzubauen. Mit den Marktwächtern Finanzen und Digitale Welt haben wir zwei besonders im Fokus stehende Themengebiete ausgewählt. Die Verbraucherzentralen bringen hier ihr Wissen ein, das bei den Marktwächtern zusammen getragen und systematisch ausgewertet wird. So funktioniert eine wirkungsvolle, realitätsnahe und gut verzahnte Verbraucherschutzpolitik.“

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Einen richtigen Wahlmarathon für den neu zu wählenden Vorstand des SPD Unterbezirks Bayreuth absolvierten am vergangenen Wochenende die Delegierten. Die Delegierten bestätigten die bisherige Vorsitzende Anette Kramme mit einem eindrucksvollen Ergebnis in ihrem Amt. Auch ihre beiden Stellvertreter Roland Dörfler aus dem Stadtverband Bayreuth und Karl Lothes aus dem Kreisverband Bayreuth Land wurden in ihren Ämtern betätigt.
Der Unterbezirksparteitag begann mit einem Impulsreferat des Bundestagsabgeordneten Willi Brase. Willi Brase ist Mitglied der Arbeitsgruppe Demografischer Wandel und der Arbeitsgruppe Demokratie.
Seine Ausführungen zeigten Lösungsansätze für die mit dem demografischen Wandel einhergehenden Probleme auf.
In ihrem Rechenschaftsbericht ging die Vorsitzende nicht nur auf die im Unterbezirk stattgefundenen Veranstaltungen und Arbeiten ein, sondern legte dar, dass die sozialdemokratischen Werte bei verschiedenen Gesetzen in Berlin verwirklicht werden konnte. Anette Kramme führte hier die Änderungen in der Rentenversicherung an, sowie die Verbesserungen im Familienrecht.

In der anschließenden Diskussion waren die aktuelle Situation der SPD und der anstehende Bundesparteitag ein Thema. Die Genossen und Genossinnen forderten die sozialdemokratischen Werte noch mehr in die aktuelle Politik einzubringen, aber vor allem Martin Schulz in seinem Wahlkampf zu unterstützen.

Der auch im Unterbezirk Bayreuth erfreuliche Mitgliederzuwachs nimmt die Genossen und Genossinnen in die Pflicht sich um diese neuen Mitglieder in der SPD zu kümmern und sie aktiv in die politische Arbeit auf den verschiedenen Ebenen einzubeziehen.

Sonja Wagner

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Ascherdonnerstag im SPD Ortsverein Pegnitz. Ein bisschen kleiner als Vilshofen, aber genauso packend. Die zahlreichen Zuhörer erlebten eine engagierte Ascherdonerstagsrednerin Inge Aures.

Treffsicher zählte Inge Aures die Schwachstellen in der bayerischen Landespolitik auf:
Ob es das Hin und Her in der Schulpolitik ist: G8 oder G9 - was kommt, was bleibt. Noch immer trifft der Kultusminister die längst überfällige Entscheidung nicht: Eltern und Schüler hängen in der Luft.

Ob es die schlechte Personalpolitik im Bereich der inneren Sicherheit ist: die Neueinstellungen bei der Polizei werden, bis die Poliziten*innen fertig ausgebildet sind, von den Pensionierungen in den nächsten drei Jahren zum gr0ßen Teil wieder aufgezehrt.

Inge Aures konnte weitere Beispiele einer verfehlten Landespolitik aufzeigen. Diese gipfelt in dem in keiner Weise akzeptablen Verhalten der Staatsregierung im "Bayernei-Skandal"

Im Anschluss an die Rede konnten Oliver Winkelmaier und Inge Aures an drei neu eingetretene Mitglieder die Parteibücher übergeben.

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