SPD ist und bleibt Friedenspartei
Die SPD ist nicht erst seit Willy Brandt Friedenspartei. Zu Zeiten Willy Brandts war die Friedenspolitik besonders intensiv und erfolgreich. Ohne die Ostpolitik von Brandt keine Wiedervereinigung. Aber die SPD war seit 1863 immer Friedenspartei und wird es immer bleiben. Dem stehen weder die Ausgaben für die Ausrüstung der Bundeswehr, noch die militärische Unterstützung für die Ukraine entgegen.
Das 100 – Milliardenpaket für die Bundeswehr wurde notwendig, um die Bundeswehr auf den Stand zu bringen, den sie eigentlich haben müsste. Nach 16 Jahren Verteidigungsminister*innen von der Union befand sich die Truppe in einem schlechten Zustand.
Der Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine erforderte von allen Politikerinnen eine neue Ausrichtung der Politik, nicht nur für die Vertreterinnen der SPD.
Schon vor diesem schrecklichen Krieg unterstützte die Bundesrepublik die Ukraine so stark, wie kaum ein anders Land. Mit Beginn des russischen Überfalls stockte Deutschland diese Hilfe gewaltig auf und auch schwere Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten gehörten dazu. Es kam mit mehreren Ländern zu einem Ringtausch, zuletzt mit Griechenland. Das bedeutet, diese Länder gaben ihre Panzer aus sowjetischer Produktion an die Ukraine ab und erhielten von Deutschland Waffen aus westlicher Produktion. Das hat den großen Vorteil, eine langwierige Ausbildung ukrainischer Soldaten ist nicht erforderlich.
Was die direkte Lieferung von Panzern westlicher Bauart betrifft, ist folgendes festzustellen: Die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien und andere Staaten liefern n i c h t. Das ist offensichtlich in Ordnung. Doch wenn Deutschland genau das gleiche macht, dann ist das Geschrei groß. Nur ein gemeinsames Vorgehen der NATO macht Sinn. Die Staaten dieses Bündnisses gegeneinander auszuspielen, das ist der Plan Putins.
Glauben die, die immer laut nach diesen Lieferungen rufen, sie hätten mehr Sachverstand als alle westlichen Regierungschefs zusammen?
Unterstützung für die Ukraine ja in jeder Form, aber besonnene Politiker, wie Olf Scholz, müssen alles tun bzw. unterlassen, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern.“
Hans Dötsch, Vorsitzender AG 60+ , SPD Bayreuth Land