Sozial. Digital. Klimaneutral - das Wahlprogramm der SPD
SOZIAL DIGITAL KLIMANEUTRAL
So ist das Zukunftsprogramm der SPD überschrieben.
Wie sieht das im einzelnen aus? Kurz und bündig erklärt unser Vorsitzender AG 60+ das Wahlprogramm. hier der 2.Teil:
• Nach vielen Jahren harter Arbeit verdienen die Rentner*innen eine anständige Altersversorgung. Das Niveau darf nicht unter 48 % sinken. 67 Jahre als Renteneintrittsalter sind genug, eine Änderung lehnen wir ab. Gegen harten Widerstand konnte die Grundrente durchgesetzt werden.
• Eine solidarische Altersversorgung muss auch die Abgeordneten, die Selbständigen, die Beamten und die Angehörigen der freien Berufe ein beziehen.
• Die Kosten für die stationäre Pflege sind auch bei uns hoch. Ein Beispiel: Bei Pflegegrad 5 im Einbettzimmer fallen 4.250. -- Euro an, davon übernimmt die Pflegekasse 2005.- Euro, also verbleiben 2.245 Euro Eigenanteil. Das überfordert viele Heimbewohner und ihre Angehörigen. Deshalb wird der Eigenanteil gedeckelt.
• Kinder machen Freude, aber sie kosten auch viel Geld. Schon bisher übernimmt der Staat einen gewissen Teil der Kosten. Aber das Kuriose daran ist, dass die, die viel verdienen, durch den Kinderfreibetrag viel profitieren. Das wird sich mit einer SPD-Regierung ändern.
• Wir führen die Kindergrundsicherung ein. Die beinhaltet gute und b e i t r a g s f r e i Kita, ein Ganztagsangebot für Schulkinder, freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr. Die zweite Säule ist ein automatisch ausgezahltes Kindergeld, das je nach Bedarf (Einkommen der Eltern und Alter der Kinder) • mindestens 250.-- Euro pro Monat und Kind beträgt und bis 528.—Euro steigt. Der Kinderfreibetrag entfällt.
• Immer wieder gefordert, aber bis heute nicht verwirklicht der gleiche Lohn für Frauen und Männer bei gleicher Arbeit. Das wird sich ändern.
• Die Wegwerfgesellschaft schadet uns allen, deshalb gehört die Kreislaufwirtschaft die Zukunft.