Licht und Schatten - Kritik der SPD Fraktion am Kreishaushalt

Der Haushalt des Landkreises wird nur mit knapper Mehrheit verabschiedet

12. März 2016

Nachdem sich die Fraktion in zwei Sitzungen mit dem Haushalt des Landkreises befaßt hatte, wurde das Zahlenwerk in der gestrigen Sitzung des Kreistages nunmehr verabschiedet.
Die Fraktion der SPD stimmte - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen - dem Haushalt nicht zu. Da auch Mitglieder des Kreistages aus anderen Fraktionen ihre Zustimmung versagten, stimmten 23 der anwesenden Kreisräte mit nein. 30 Kreisräte stimmten dem Haushalt zu.
Die Kritik der SPD Fraktion richtet sich in erster Linie gegen die Ausgabepolitik des Landkreises sowie die fehlende Transparenz bei den Ausgaben. Aber auch die fehlende Entlastung der Kommunen steht im Mittelpunkt der Kritik.

Den Text der Haushaltsrde von Fraktionsvorsitzendem Stephan Unglaub finden Sie hier

2016haushaltsredespd_fraktion (PDF, 146 kB)

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