Klimapaket ! - eine Analyse
Welche Welt hinterlassen wir unseren Kindern und Enkeln? Diese Frage steht immer drängender im Mittelpunkt unseres Handelns.
Diese Woche hat die Bundesregierung ein Maßnahmepaket zum Umweltschutz geschnürt. Den einen geht es zu weit, den anderen nicht weit genug.
Gedanken unseres Vorsitzenden der AG 60+ Hans Dötsch zu diesem Thema:
Als interessierter Beobachter der politischen Szene stelle ich fest, die Kritik am Klimapaket war fast schneller in den Medien als das Paket selbst.
Unserer grünen Freundinnen und Freunden sage ich: Egal wie der Kompromiss der GroKo ausgefallen wäre, ihr hättet ihn massiv kritisiert.
Einige Fragen müsst ihr euch gefallen lassen: Glaubt ihr, in einer Jamaikakoalition wäre ein besseres Konzept möglich gewesen? Sind die ökologischen Bilanzen bei grün/schwarz in Baden-Württemberg oder bei schwarz/grün in Hessen besser als in anderen Bundesländern? Fliegen die Spitzenpolitiker der Grünen weniger als die der anderen Parteien? Gibt es einen Unterschied bei den Dienstwagen?
Den Experten, die meinen die Verteuerung von Benzin und Heizöl müsse viel stärker ausfallen, denen sage ich: Schon viele Experten haben sich getäuscht und wollten dann nichts mehr von ihrer Prognose wissen. Wenn diese Herrschaften mit dem Einkommen von einem durchschnittlichen Arbeitnehmerhaushalt auskommen müssten, dann würden ihnen solche Sprüche vergehen.
Noch zu Herrn Lindner. Die Wünsche Ihrer Sponsoren konnten leider nicht erfüllt werden.
Lange, viel zu lange wurde geredet und geredet und jeder Interessenverband hat schon einmal vorsorglich den Untergang des Wirtschaftsstandortes beschworen. Jetzt endlich wird gehandelt.
Als alter Sozialdemokrat sage ich, das ist ein guter Kompromiss. Es lohnt sich die 22 Seiten zu lesen.
Daraus einige Punkte, die mir wichtig erscheinen:
Die Deutsche Bahn bekommt vom Bund eine kräftige Finanzspritze, um mehr investieren zu können.
Die Fernreisen per Bahn werden günstiger und das Fliegen teurer.
1 Million öffentlicher Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen.
Die Kfz-Steuer ändert sich. Saubere Autos lohnen sich.
Wer seine Ölheizung austauscht, wird gefördert, mit bis 40% der Kosten.
Die Idee eines 365.-- Euro-Tickets, also 1.-- Euro pro Tag, unterstützt der Bund.
Die Wind-und Solarenergie bekommt den Stellenwert zurück, den erneuerbare Energien brauchen.
Der Kohleausstieg wird Realität.
Elektroautos werden weiter gefördert.
Die Verteuerung von fossilen Brennstoffen erfolgt in moderaten Schritten, um niemand zu überfordern.
Der regionale Bahnverkehr bekommt bessere Chancen.
Und, und, und...
Das Beste zum Schluss, die Wirksamkeit des Klimapaketes wird kontinuierlich überprüft. Wenn die Gefahr besteht, Zwischenziele nicht zu erreichen, dann erfolgt umgehend eine Nachjustierung.
Ein guter und wichtiger Schritt ist nun erfolgt. Es liegt aber auch an uns allen, ob unser Planet noch gerettet werden kann.
Jede/r muss ihren/seinen Teil dazu betragen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass das notwendige Umdenken gelingt, zum Wohle unserer Enkel.”
Hans Dötsch, SPD 60+ Kreisvorsitzender Bayreuth-Land