Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern - Nicht nur Aufgabe der Kommunen!
Die Region um den Ochsenkopf stand am vergangenen Dienstag im Fokus einer Diskussionsveranstaltung der FES über gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern. Prof. Manfred Miosga, der Bischofgsüner Bürgermeister Stephan Unglaub und MdL Christoph Rabenstein zeigten im vollbesetzten Kurhaus in Bischofsgrün auf wie sich der Ist – Zustand der Region im zu Bayern darstellt, welche Probleme, sich vor allem im nordostbayerischen Raum bei der Entwicklung der Region ergeben und stellten Strategien vor, wie diesen Problemen entgegengewirkt werden kann.
Prof. Manfred Miosga und MdL Christoph Rabenstein stellten zunächst einige Fakten über die Region vor:
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Neben der Region München gehört die Nordostbayerische Region zu den Regionen mit besonderem Handlungsbedarf. München, da die Region selbst für den Mittelstand immer unerschwinglicher wird, Nordostbayern, da hier die Abwanderung der Bevölkerung hier besonders drastisch bist. Die Abwanderung in den Süden geht unvermindert weiter. Dies führt zu einer Auseinanderentwicklung der Bevölkerung in den Randregionen.
Um dieser Tendenz entgegenzuwirken hatte die Staatsregierung mehrere Maßnahmen ins Leben gerufen. Diese sind aber zum Teil in ihrer Wirkung bereits verpufft (Dezentralisierung der Hochschulen) oder sie sind nicht effektiv genug (Breitbandausbau (=Basistechnologie) kompensieren, zu wenig, da 30 Mbit/Sek jetzt schon zu wenig sind -vgl. 100 in München). Besonders bedenklich ist, dass mittlerweile jedes Ministerium eigen Konzepte entwickelt und so eine unübersichtliche Situation entsteht.
Prof. Miosga stellte einige Instrumente zur Gegensteuerung vor:
Ein Entlastungsfond für die besonders betroffenen Randgemeinden ist dringend erforderlich. Die Finanzausstattung dieser Kommunen muss insgesamt verbessert werden. Kommunen dürfen bei der Bewältigung dieser Probleme aber nicht nur finanziell unterstützt werden. Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft muss organisiert werden, vor allem in den abgehängten Regionen, denn je stärker es auseinander geht, desto problematischer wird der Zusammenhalt. Gebiete in Randlage sollen durch Unterstützung befähigt werden, Anschluss zu halten.
Die Notwendigkeit dieser Unterstützung konnte Bürgermeister Stephan Unglaub nur unterstreichen.
Nach wie vor besteht bei der Förderung der bayerischen Regionen ein erhebliches Ungleichgewicht. Als Beispiel nannte er hier die fehlende stattliche Förderung für den Ausbau der Seilbahnen am Ochsenkopf. Während die stattliche Förderung im Norden versagt wird und den Kommunen angesichts leerer Kassen die Hände gebunden sind, wird anderer Stelle der Ausbau und die Erneuerung von Seilbahnen staatlich gefördert.
Einhelliges Fazit der Diskutanten ist, dass Gleichwertige Lebensverhältnisse nicht bedeutet alle Kommunen gleich zu behandeln. Man muss differenzieren und prüfen, wie weit ist eine Kommune bereits in Ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt- Dann können Entlastungsfonds den Kommunen die Möglichkeit geben in die Zukunft zu investieren, intelligente Lösungen vor Ort zu finden und wieder handlungsfähig zu werden. Nur eine Kommune, die handlungsfähig ist, wird sich weiter entwickeln können.
