Gedanken zum Jahreswechsel
Immer wenn man etwas Grundsätzliches schreiben will, kommt ein besonderes aktuelles Ereignis dazwischen. Sicherlich war die Botschaft unserer Verteidigungsministerin mehr als grenzwertig. Dass daraus eine vollkommen unbekannte "schwarze" Politikerin eine Rücktrittsforderung konstruiert, ist zumindest genauso grenzwertig. Ich werde den Verdacht nicht los, Christine Lambrecht wird nur deshalb besonders kritisiert, um von den unvorstellbaren Versagen ihrer Vorgänger/Vorgängerinnen ab zu lenken.
Die Krisen des Jahres 2022, der Überfall Russlands auf die Ukraine, Inflation, Energiekrise und, nicht zu vergessen, der sehr bedrohliche Klimawandel, werden auch im neuen Jahr nicht einfach verschwinden.
Noch nie musste eine Bundesregierung, ein Bundeskanzler mit so vielen Krisen gleichzeitig fertig werden. Da braucht es verantwortungsbewusste Politiker, wie unseren Kanzler Olaf Scholz, der mit Umsicht diese Krisen bekämpft. Wohl niemand kann alle Entlastungen aus dem Gedächtnis aufzählen, die seine Regierung auf dem Weg gebracht haben. Viele Nachbarstaaten befürchten einen Wettbewerbsvorteil für Deutschland, wegen der vielen Hilfspakete.
Nicht einmal die total "Schwarzen" glauben, dass ihre Spitzenpolitiker, denen nur das primitive „ mehr und schneller“ einfällt, die Krisen besser meistern würden. So manche CSU-Granden blasen die Backen gewaltig auf. Wenn es allerdings um Windkraft geht, gibt es nicht einmal ein laues Lüftchen. 2022 wurden in Bayern d r e i neue Windkraftanlagen errichtet. Folgerichtig will Florian von Brunn, unser Spitzenkandidat, den Schwarzen mit einem Volksbegehren auf die Sprünge helfen.
Herr Söder fordert, kritisiert, warnt, befürchtet etc. Was ist aus dem bayerischen Wohnungsbauunternehmen geworden? Wie viele Sozialwohnungen wurden gebaut? K E I N E !!!!
Bayerische Kommunen warten bis zu v i e r Jahre auf zugesagte Finanzmittel. Der Finanzminister Bayerns hält das für zumutbar.
Ich fühle mich wohl in Bayern, trotz der CSU-Dominanz. Leider fühlen sich auch sehr viele „Reichsbürger“ in Bayern sehr wohl.
Immer wieder wundere ich mich über die Auftritte von Herrn Dobrindt im Bundestag. Dieser Herr war eine klare Fehbesetzung als Verkehrsminister. Er hatte allerdings das zweifelhafte Glück, dass sein Nachfolger, Andreas Scheuer, noch schlechter war. Wer muss eigentlich den Schaden bezahlen, den er mit seinem Maut-Debakel angerichtet hat? Ich befürchte der Steuerzahler.
Digitalisierung, Digitalisierung ist das aktuelle technische Thema. Immer wieder Klagen, dass Deutschland hinterher hinkt. Da meine ich: „ Frag doch mal die……………., nein nicht die Maus, sondern die liebe Dorothee Behr“ Sie war unter Frau Merkel Staatsministerin für Digitales. Wie schaut denn ihre Leistungsbilanz aus? Hat jemand etwas davon mitbekommen?
Komischerweise stammen so gut wie alle Maskenhändler und ihre Helferinnen und Helfer, deren Geschäfte nicht ganz lupenrein waren, aus dem konservativen Lager. Alle sind natürlich wie immer unschuldig. Das kennen wir schon seit Jahrzehnten aus den unzähligen CSU-Skandalen.
Eine Aufzählung, die ich hier beende, obwohl sie weiter fortgesetzt werden könnte.
Bei einer objektiven Betrachtung müssen wir allerdings feststellen, dass sich die Schwarzen um Längen besser verkaufen als wir Sozis. Auch ein Grund dafür, dass wir bei Umfragen zur Landtagswahl am 8.10.2023 bei 9,5 bis 10,0 % liegen. Wollen wir das wirklich auf uns sitzen lassen? Ich bin sicher, wir das wollen alle nicht.
Ich kann nur meinen Appell wiederholen: Wir müssen lauter, klarer und frecher werden. Alle Genossen und Genossinnen arbeiten gut und viel für Bayern. Wir arbeiten gut und viel für Bayern und Deutschland - das dürfen und müssen wir im anstehenden Wahlkampf auch laut sagen.
Wenn wir erst im September aufwachen, dann ist es für die Landtags-und Bezirkstagswahl zu spät.
Vor einigen Jahrzehnten holte Deutschland „Gastarbeiter“ aus Italien, Spanien, Griechenland, Jugoslawien und auch aus der Türkei, vor allem für Arbeiten, für die man keine deutschen Arbeitnehmer fand. Viele sind in ihre Heimat zurück gekehrt, andere sind geblieben, vor allem Türken und Türkinnen fanden hier eine neue Heimat. Sie haben treu und brav ihre Steuern gezahlt, ebenso in unsere Sozialversicherungssysteme. Sie haben ihren Anteil an unserem Wohlstand und am Funktionieren unserer Gesellschaft. So ist es ganz einfach logisch, dass sie auch für öffentliche Ämter kandidieren, so wie unser Halil Tasdelen.
Ich habe ganz selten einen SPD-Kandidaten erlebt, der sich so engagiert hat, wie Halil bei der letzten Landtagswahl. Einer von vielen Gründen, warum ihn 60+ unterstützen wird, so gut es geht.
Die Rentner unter uns haben sich über die 300.—Euro Beihilfe zu den Energiekosten gefreut. Ebenso mit Freude nahmen wir die Nachricht auf, dass Mitte des Jahres die Renten um ca. 3,5 % steigen sollen.
Für die nahe Zukunft wünschen wir uns ein 49.—Euro-Ticket ( 29.—wären uns noch lieber gewesen ), für dessen Erwerb man kein IT-Spezialist sein muss. Es geht auch einfach und seniorengerecht.
Hans Dötsch , Vorsitzender AG 60+ SPD Bayreuthland