FDP? - Zuverlässigkeit sieht anders aus

03. Juni 2021

Betrachten wir zunächst die Zuverlässigkeit dieser Partei.

1961 wollte sie nur in eine Koalition mit der Union, wenn Adenauer als Kanzler zurücktrete. Adenauer blieb und die FDP ging trotzdem in die Regierungskoalition. Getreu dem Motto: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“.

1983 stimmte die FDP – Fraktion im Bundestag, bei der Vertrauensfrage, für Kanzler Helmut Schmidt. Im Herbst des gleichen Jahres ermöglichte der Großteil dieser Fraktion die Abwahl von Helmut Schmidt.

2017 gab es viele schöne Bilder vom Balkon und Christian Lindner bliess ganz gewaltig die Backen auf. Die Verhandlungen über eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, Grüne und FDP scheiterte, weil Lindner meinte, nicht zu regieren ist besser als schlecht zu regieren. Um eine Staatskrise zu verhindern, musste die SPD in die eigentlich ungeliebte „Große-Koalition“.

Das Ministerpräsidentenspektakel in Thüringen, mit einem FDP-Mann als Hauptdarsteller, ist sicher noch gut in schlechter Erinnerung.

Zu den Inhalten, anhand von zwei Beispielen.

Nicht alle liebten in der Schule das Fach Mathematik. Doch selbst die, die sich nicht so recht mit diesem Fach anfreunden konnten, können die Luftnummer erkennen, wenn die FDP folgende Rechnung aufstellt:

Der Staatsbetrieb läuft weiter, die Arbeitgeber werden mit großzügigen Steuergeschenken bedacht. Schulden werden keine aufgenommen, Steuern werden keine erhöht und es wird in die öffentliche Infrastruktur investiert. Es ist zu befürchten, dass die staatlichen „Transferleistungen“ gekürzt werden. Das sind unter anderem Arbeitslosenhilfe, Kindergeld, Wohnungsbauprämie, Bafög, Grundrente, Staatszuschuss zur Rente und vieles mehr.

Die FDP will die Wirtschaft von Fesseln befreien. D.h. im Klartext, die notwendigen staatlichen Vorgaben z.B. den Klimawandel betreffend und die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte und der Belegschaften werden gewaltig reduziert oder ganz abgeschafft.

Merke:
Nicht was auf der Verpackung steht ist wichtig, sondern der Inhalt.

Hans Dötsch, Vorsitzender AG 60+ Bayreuthland

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