Wir sind mehr - nie wieder Faschismus!

Logo des SPD Kreisverbandes Bayreuth Land. Rote Rose auf weißem Grund
Collage: Florian Fähnrich

30. August 2020

Es gibt sie auch, die US-Amerikaner, die man zitieren kann: "das Recht meine Faust zu schwingen, endet dort wo deine Nase beginnt.".
Auch unser Grundgesetz gewährt kein Grundrecht schrankenlos. Das Recht für eine eigene Meinung und eine eigene Sache zu demonstrieren endet dort, wo körperliche Unversehrtheit, Eigentum und Meinungsfreiheit des anderen beginnt. Verletzte Menschen, brennende Autos verwüstete Geschäfte sind schlimm genug, aber ein Angriff auf das Symbol unserer freiheitlichen Demokratie sollte uns jetzt endgültig wachrütteln.
Mit besondere Sorge erfüllt es, wenn wenn Menschen, sich vor den Karren rechtsextremer Gruppierungen spannen lassen und sich mit ihnen gemein machen. Gemeinsames Demonstrieren mit Rechtsextremen dient nicht der Sache, dient nicht dem zum Ausdruck bringen eigener Sorge.
Wer berechtigt oder nicht, Sorge und Probleme mit den bestehenden Corona Einschränkungen hat, muss das in angemessener Form zum Ausdruck bringen können. Eine angemessene form heißt aber, bei Demonstrationen das geltende Recht zu achten: Wer das mit Füßen tritt, missbraucht das Recht auf Demonstrationsfreiheit. Wer sich mit Leuten, die unser Recht missachten, verbündet, teilt auch ihre Ansichten.

niewieder #wirsindmehr

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