Unsere Bundeswehr
Bislang erfuhr die Öffentlichkeit nur scheibchenweise Details über den Zustand der Bundeswehr. Jetzt bei Beginn des fürchterlichen Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, gibt es deutliche offene Worte. Da äußert sich der Inspekteur des Heeres und der Generalinspekteur. Da frage ich mich. Wie lange sind Sie im Amt meine Herren? Warum diese deutlichen Worte jetzt erst?
Es ist nicht so, dass der Bundeswehr kein Geld zur Verfügung stand und steht.
2014 32,4 Milliarden Euro
2017 37 Milliarden Euro
2019 43,2 Milliarden Euro
2021 46,9 Milliarden Euro
flossen an Steuergeldern in den Verteidigungshaushalt. Da fragt sich jeder Steuerzahler - Wie wurde dieses Geld verwendet?
Immer wieder hörte man in den vergangenen Jahren, dass immer mehr Geld gefordert wurde, das aber dann nicht ausgegeben wurde.
Glaubt man verschiedenen Medien, so müssen die Rüstungsfirmen keine Gewährleistung für Waffen und Gerät übernehmen. Wenn ich einen elektrischen Dosenöffner kaufe, bekomme ich Garantie. Bei Panzern und Flugzeugen ist das nicht der Fall. Stimmen diese Berichte, so handelt es sich um einen Skandal, der aufgeklärt werden muss und das so schnell als möglich.
Nicht einmal alle Soldatinnen und Soldaten verfügen über die notwendige persönliche Ausrüstung. Da bleibt einem die Sprache weg. Das alles ist kein unabwendbares Schicksal. Nein - die Verantwortlichen haben versagt.
Seit 2005 bestimmte Frau Merkel die Richtlinien der Politik und die Damen und Herren Verteidigungsminister stellte alle die CDU. Die Herren Jung, von und zu Guttenberg, de Maiziere, die Damen von der Leyen und Kramp-Karrenbauer.
Die Ampel-Koalition musste nun die Notbremse ziehen und ein Sondervermögen von 100 Milliarden beschließen und dazu noch jährlich 2% der Wirtschaftsleistung.
Von Aufrüstung zu sprechen ist nicht richtig. Unsummen müssen verwendet werden, damit die Lücken geschlossen werden und die Bundeswehr so einsatzfähig wird, wie sie heute schon sein sollte. Die bisherige Personalstärke von rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten soll lediglich auf rund 200.000 anwachsen.
Unsere Verteidigungsministerin musste ein schweres Erbe antreten und wünschen ihr viel Erfolg.
Dass unsere Soldatinnen und Soldaten, trotz der großen Mängel, ihre Pflicht mehr als erfüllen, verdient Respekt und Anerkennung. Wir danken ihnen für ihren Einsatz.
Hans Dötsch, AG 60+ SPD Bayreuth Land