Merz, Moneten, Mathematik -
Nun endlich hat die Union für den unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz ein Plätzchen gefunden. Schon legt er los, der Liebling des CDU/CSU-Wirtschaftsflügels und von Herrn Schäuble. Der Mann mit der Steuererklärung auf einem Bierdeckel, will eine neue Wirtschaftspolitik.
Er will eine Digital-und Investitionsoffensive, die Steuer-und Abgabenlast, die unerträglich hoch findet, senken, keine Lasten den künftigen Generationen zumuten und ganz konkret den Solidaritätszuschlag für alle Ende dieses Jahres streichen.
Klingt ja ganz wunderbar. Alle die einmal beim Fach Mathematik in der Schule nur ein wenig aufgepasst haben und genauer hinsehen, wird schnell auffallen, dass diese Rechnung nicht so einfach aufgeht.
Wer Steuersenkungen fordert, ob Abschaffung des Solidaritätszuschlages oder auf andere Art und Weise, will dass der Staat weniger Geld einnimmt. Gleichzeitig sollen die staatlichen Investitionen steigen. Wo soll das Geld dafür herkommen? Es bietet sich eine Kreditfinanzierung an, die ich ablehne. Nach dem “klugen” Plan von Merz geht das gar nicht, da nachfolgende Generationen nicht Zins und Tilgung belastet werden sollen. Bleibt nur noch die Möglichkeit, die Staatsausgaben zu senken. Wer Herrn Merz kennt, kann sich unschwer vorstellen, dass die Subventionen für die Agrarindustrie oder sonstige Wohltaten an die, die sie nicht brauchen, gekürzt oder gar gestrichen werden sollen. Bei ihm ist nicht nur zu befürchten, sondern sicher an zu nehmen, dass Sozialleistungen gekürzt oder gestrichen werden. Einem Neoliberalen sind solche Leistungen schon immer ein Dorn im Auge, denn solche “soziale Wohltaten” halten die Empfänger nur davon ab, sich an zu strengen.
Das ist keine neue Wirtschaftspolitik, das ist der uralte Kapitalismus, den es schon seit dem 19.Jahrhundert gibt. Diese Art von Wirtschaften macht die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer. Eine solche Politik vergrößert die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland, die jetzt schon zu groß ist und hat mit christlich nichts, aber auch gar nichts zu tun.
Hans Dötsch Vorsitzender AG 60+ Kreisverband Bayreuth