Mehr Fortschritt wagen
Was für wenigen Monaten noch niemand für möglich hielt. OLAF SCHOLZ ist Bundeskanzler, der vierte aus unseren Reihen. Mit großer Disziplin handelten die FDP, die Grünen und die SPD einen Koalitionsvertrag aus, der Hoffnung auf Fortschritt macht.
• Bildung in allen Formen wird nicht mehr an der Herkunft oder den fehlenden
Finanzen scheitern.
• Kinder erhalten eigene Rechte und kein Kind muss mehr in Armut leben.
• Die gesetzliche Rente bleibt sicher und stabil.
• Guter Lohn für gute Arbeit, deshalb Mindestlohn von 12.—Euro.
• Wohnen wird für alle erschwinglich durch verschiedene Maßnahmen, u.a. den Bau von 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr und 300.000 nicht geförderte und Stärkung der Genossenschaften.
• Für Pflegekräfte stehen 1 Milliarde Euro als Bonuszahlung zur Verfügung und
der steuerliche Freibetrag wird auf 3.000 Euro erhöht.
• Die Eigenanteile bei stationärer Pflege werden begrenzt.
• Leistungsfähige Kommunen können selbst bestimmt für eine gute öffentliche
Daseinsvorsorge sorgen.
Auf 177 Seiten legen die drei Parteien die Grundlage für ein modernes Deutschland. Die Realisierung einzelner Ziele setzt voraus, dass wir uns alle engagieren, damit die lebensnotwendigen Klimaziele erreicht werden.
Auch müssen wir alle miteinander unseren Beitrag zur Überwindung der Seuche Corona leisten, durch impfen, durch Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen.
Die neue Regierung hat sofort ein entsprechendes Gesetz eingebracht, das von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde.
Wir gratulieren Olaf Scholz und wünschen ihm viel Erfolg und freuen uns, dass unsere Anette wieder der Regierung angehört, als parlamentarische Staatsekretärin.
Hans Dötsch Vorsitzender AG 60+ SPD Bayreuthland