Mehr Demokratie wagen !
Der Satz von Willy Brandt, zu Ende seiner ersten Regierungserklärung von 1969, ist nun mehr als 50 Jahre alt.
In der Zeit nach der Bundestagswahl und vor Bildung einer neuen Regierung ist es angebracht, wieder einmal grundsätzliche Überlegungen an zu stellen. Wie sieht es aus mit unserer Demokratie?
Betrachten wir uns die Zahlen bei der Bundestagswahl vom 26.9.2021 einmal ganz genau. Wahlberechtigt waren: 61.181.072 Personen. Die Wahlbeteiligung stieg ganz leicht von 76,2% auf 76,6 %. Alles o.k?
Nein.
Schauen wir uns die absoluten Zahlen an, dann bedeutet das folgendes: Gültig abgegebene Stimmen zählen wir 46.442.023. 14.739.049 mögliche Stimmen wurden nicht abgegeben. Zum Vergleich, die stärkste Partei, die SPD, erhielt 11.955.434 Stimmen.
Was denken die Bürgerinnen und Bürger, die auf ihr Wahlrecht verzichten???
„Die da oben machen doch was sie wollen. Auf meine Stimme kommt es nicht an. Es ändert sich ja doch nichts. Die schauen alle nur auf ihren Vorteil, das Volk ist ihnen egal. Wenn einer bestimmt, wo es lang geht, wäre besser. Die Wahlen kosten nur eine Menge Geld.“
Das sind Überlegungen, die ich mir vorstellen kann und auch ab und zu höre. Ob es viel gefährlichere Argumente gibt, weiß ich nicht. Fakt ist aber, mehr als 14 Millionen Wähler*innen interessiert diese wichtige demokratische Mitwirkung nicht.
Und leider schaut die Analyse noch etwas schlechter aus. 4.803.902 Wahlberechtigte haben AfD gewählt. Diese Partei ist vieles, aber ganz sicher nicht demokratisch. Sicher stecken in dieser Zahl auch „Protestwähler“. Wie demokratisch deren Gesinnung ist, muss bezweifelt werden. Unter den 8 % Sonstige sind auch Parteien, die ebenfalls nicht als demokratisch bezeichnet werden können.
Grob gerechnet deutet das, von den rund 61 Millionen Wahlberechtigten haben rund 20 Millionen nicht, falsch oder eine undemokratische Partei gewählt.
Das muss uns zu denken geben!
Die immer wieder verherrlichte oder relativierte Nazizeit, die Hetze gegen Juden und Menschen mit Migrationshintergrund und vieles mehr, auch das sind erschreckende Fakten. Alle Demokraten und ihre Institutionen sind aufgerufen, die Stimme gegen die Feinde der Demokratie zu erheben und für diese freiheitliche Grundordnung zu kämpfen. Aufklären, aufklären muss das Gebot der Stunde lauten. In den Schulen, an den Universitäten und in Bildungseinrichtungen für Erwachse. Aber auch am Arbeitsplatz, im Verein, am Stammtisch und im Verwanden-und Bekanntenkreis.
Hans Dötsch , AG 60+ SPD Bayreuth Land