Hilfe ja, Waffen nein - ein Kommentar von Hans Dötsch
Die Berichterstattung über Olaf Scholz ist dermaßen einseitig und auch teilweise falsch, dass ich mit einigen Fakten die Diskussion wieder vom Kopf auf die Füße stellen möchte.
Immer wieder wurde der Spruch - Wo ist Olaf ? transportiert.
Er war in Washington, traf sich mit den Präsidenten von Polen und Frankreich. Scholz ist heute in Kiew und morgen in Moskau. Er bereitet sich intensiv vor und tritt dann an die Öffentlichkeit.
Herr Söder ist mindestens zweimal die Woche präsent, um seine Meinung zu Corona kund zu tun. Hat das geholfen, die Seuche besser zu überstehen? NEIN
Noch nie hatte eine Regierung so wenig Zeit, um sich zu konstituieren. Noch nie hatte eine Bundesregierung gleichzeitig mit so viel schweren Krisen zu kämpfen. Begleitet von einer Fundamentalopposition, ohne jegliche Inhalte.
Deutschland wäre ein unzuverlässiger Partner in der Ukrainekrise, wird behauptet. Es besteht absolute Einigkeit mit den Präsidenten der USA, Frankreich und Polen und der EU und der NATO. Deutschland ist, neben den USA, der größte Geldgeber für die Ukraine. Deutschland stellt in Europa das größte Truppenkontingent, wird das Kontingent in Litauen umgehend verstärken und beteiligt sich an der Luftraumüberwachung in osteuropäischen Staaten.
Es ist sicher sinnvoll, mögliche Sanktionen nicht bekannt zu geben, damit der Gegner sich nicht darauf einstellen kann. Das ist richtig, auch wenn es so manche Journalisten*innen nicht verstehen oder können.
Nord-Stream 2. Wer die Inbetriebnahme verhindern will, muss auch sagen. „ Ja wir sind solidarisch mit Ukraine und frieren gerne und sind auch bereit noch höhere Preise zu zahlen.
Waffenlieferungen in die Ukraine. Die Schwarzen vollführen einen Eiertanz. Wenn sie dafür sind, dann sollten sie auch den Mut haben, es laut und deutlich zu sagen. Die SPD hat, im Gegensatz zu den Schwarzen, eine glasklare Haltung: Hilfe ja, Waffen nein.
5000 Schutzhelme. Das war eine Bitte der Ukraine und sonst gar nichts.
Betrifft eigentlich die Ukrainekrise nur Deutschland. Folgt man der verbreiteten Meinung, dann kommt man fast zu dieser Auffassung. Liefern alle NATO – Staaten, außer Deutschland, Waffen an die Ukraine ? NEIN. Frankreich auf jeden Fall nicht.
Ich will mir gar nicht vorstellen, welches Chaos bei einem Kanzler Laschet oder Söder herrschen würde.
Hans Dötsch AG 60+ Vorsitzender SPD Bayreuth Land