Heute um die Wahlen von Morgen kümmern - Der Kommunaltalk von Uli Grötsch und Dr. Ramona Greiner

13. April 2021

Ein sehr weiser Spruch lautet: nach der Wahl ist vor der Wahl..

Die beiden Kandidaten für den Landesvorsitz Dr. Ramona Greiner und Uli Grötsch diskutierten in ihrem Talk "Sozial. Digital. Kommunal". mit Kommunalpolitikern aus ganz Bayern über neue Strategien in der Kommunalpolitik.
Hier das Fazit der lebhaften Onlinediskussion:

Gemeinsam mit Kommunalpolitiker:innen aus ganz Bayern haben Uli Grötsch und Dr. Ramona Greiner mit Andreas Zippel, 2. Bürgermeister von Bayreuth, und Jennifer Bernreuther, Gemeinderätin in Regnitzlosau, am 7. April über die Erfolgsstrategien der bayerischen SPD in den Kommunen gesprochen. Uli Grötsch und Ramona Greiner haben dabei auch ihre Kommunalstrategie vorgestellt.

Für Uli und Ramona ist klar, dass (Kommunal-)Wahlen nicht im Dreivierteljahr vor der Wahl gewonnen werden, sondern lange davor. Durch gute und konstante Arbeit im Ortsverein aber auch in allen politischen Ebenen und im kontinuierlichen Austausch der Gliederungen untereinander.

Uli und Ramona haben eine mehrjährige Strategie, die vor allem auf drei Säulen beruht:

  1. Marathon statt Sprint: mehrjährige Kommunalwahlkampfstrategie, über die heiße Phase des Wahlkampfs hinaus (durch viele kleine Veranstaltungen, Artikel und Presseberichte, Infostände und geschickte Nachwuchsarbeit)
  2. Förderung des Nachwuchses und Finden neuer Talente (völlig unabhängig vom Alter)
  3. Mitgliederarbeit (Neumitgliedergewinnung, Mitglieder aktiv halten, Karteileichen reaktivieren)

Dafür können sich die Ortsvereine und Ebenen einiges von der BayernSPD erwarten. Das Ziel von Uli und Ramona ist es, sehr viel bürokratischen Aufwand von den Ortsvereinen wegzunehmen und dafür von BayernSPD-Seite Lösungen zentral zur Verfügung zu stellen.

Ein paar Beispiele:

● Handreichungen zu klassischen Aufgaben der Ortsvereins- und Kreisverbandsarbeit (z.B. Vorlagen für Tagesordnungen, Pressemitteilungen, Umfragen an die Mitglieder, Plakate und Social Media Bilder, ein Expert:innen-Pool, der von allen Ortsvereinen einsehbar ist und über den Referent:innen für Veranstaltungen sehr leicht und schnell gefunden werden können)

● Handreichungen für die Arbeit im Gemeinderat und Kreistag (z.B. Vorlagen für Pressemitteilungen, Info-Blätter zu Themen, die viele Kommunen in Bayern betreffen, z.B. 5G-Masten, SoBoN, Erhalt von Schwimmbädern, Grundsteuer C)

● Hilfe bei der Wahlkampfplanung (z.B. Vorlagen für die Planung, Innovative Veranstaltungsformate, die woanders gut funktioniert haben, gelungene Beispiele für die Arbeit in den Sozialen Medien)

● Unterstützung bei der Findung geeigneter Kandidat:innen und neuer Talente durch eine Handreichung, wie eine langfristige Kandidat:innenstrategie aussehen kann, wie man passende Kandidat:innen zu den passenden Themen findet und diese schon Jahre vor der Wahl in der Kommune bekannt macht

● Unterstützung der Kandidierenden (z.B. Vorlagen für Reden, Info-Blätter für die wichtigsten Themen und Aufgaben in der Gemeinderatsarbeit)

● Konkrete Handreichungen für die Mitgliedergewinnung, praxisnahe Tipps, wie man die bereits Aktiven am Ball hält und wie man passive Mitglieder wieder aktiviert und für die Parteiarbeit begeistert – durch flexible Möglichkeiten der Einbringung und projekt- und themenbezogene Mitarbeit

Im Gespräch mit Andreas Zippel und Jennifer Bernreuther ist vor allem deutlich geworden, dass der Umgang mit den politischen Mitbewerbern von Kommune zu Kommune unterschiedlich ausfällt. Einigkeit herrschte darüber, dass für junge und erstmalig Kandidierende gilt: Auffallen um (fast) jeden Preis, denn oft scheitert der Einzug in die Gremien vor allem an der mangelnden Bekanntheit. Der Social-Media-Wahlkampf soll und kann gar nicht die Arbeit vor Ort ersetzen, diese aber digital begleiten und dadurch verstärken, damit wir als umtriebig, aktiv und nah bei den Menschen wahrgenommen werden.

Laut Uli und Ramona ist es für die Zeit nach dem Parteitag am 24. April wichtig, dass die Spitze der BayernSPD mit den Kommunalpolitiker:innen im engen Austausch bleibt und bereits in diesem Jahr eine Videokonferenz zu den wichtigsten Weichenstellungen für die nächste Kommunalwahl stattfindet: Mit Hilfestellungen für eine gute Strategie in den einzelnen Kommunen und einem Austausch darüber, was den Ortsvereinen und Kommunalpolitiker:innen in ihrer täglichen Arbeit in Gemeinderat und Kreistag wirklich helfen würde. “Wir können nicht früh genug anfangen, damit 2026 in ganz Bayern die Kommunen rot leuchten!”, so Ramona und Uli einhellig.

Ramona Greiner, stellv. Vorsitzende der Jusos Oberbayern

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