Die Basis stimmt für eine Beteiligung der SPD an der Regierung
Die Mitglieder der Partei haben mit großer Mehrheit am Mitgliedervotum teilgenommen und mit ebenso deutlicher Mehrheit die Beteiligung an der Bundesregierung befürwortet. Das ist ein positives Zeichen, dass die Demokratie lebt.
Innerhalb der Partei: Die hohe Beteiligung der Mitglieder zeigt, dass entgegen aller Unkenrufe, politische Fragen ein Thema in der SPD sind.
Aber auch in der Gesellschaft: es wurde über diese Frage nicht nur in der SPD diskutiert, sondern in den Familien, auf der Arbeit, im Verein. Die Gesellschaft ist wieder politischer geworden.
Sowohl Befürworter als auch Gegner der Großen Koaltiton haben sich mit den Argumenten und den Folgen ihrer Entscheidung auseinandergesetzt, es gab keine uninformierte, unvorbereitete Entscheidungen. Jeder war sich seiner Verantwortung bewusst.
Wir haben jetzt zwei Aufgaben vor uns. Das Land sozial regieren und die Partei zu erneuern. Wir werden Minister in die Regierung schicken, die die Regierungssaufgabe umzusetzen haben.
Wir alle müssen die Partei erneuern. Das kann sich nicht auf den Austausch von Personen beschränken - das ist für mich eher nicht die entscheidende Frage. Erforderlich ist vielmehr ein klarer politischer Kurs, um wieder glaubwürdig zu agieren. Der Verlust der Glaubwürdigkeit war und ist für mich das größte Problem.
Die SPD muss wieder erkennbarer und verlässlicher für die Menschen da sein. Das ist eine Aufgabe, die man nicht den Abgeordneten alleine aufbürden kann. Wir als SPDler müssen in allen Ebenen wieder stärker auf die Umsetzung des sozialen Elements drängen und die Umsetzung fordern. Wir alle, ob Befürworter oder Gegner der Großen Koalition sind hier in der Verantwortung. Mit der Abgabe unserer Stimme haben wir nicht den Schlusspunkt gesetzt und können uns zurücklehnen. Diese heutige Entscheidung ist der Auftakt zu sehr sehr viel Arbeit.