SPD fordert Offenlegung aller Fakten und Bericht im Landtag - Ankündigungen und bunte Werbebotschaften reichen nicht aus …
Haushaltexperte Harald Güller: Eine Zustimmung der SPD ist möglich, sollte es Bewegung in zentralen Punkten geben! …
SPD-Fraktionschef verweist auf überlastete Gesundheitsämter - Schulen auf Wechselunterricht unzureichend vorbereitet - Kritische Debatte im …
SPD-Experte Harald Güller: Staatsregierung muss konkreten Gesetzentwurf vorstellen - "Endlich Butter bei die Fische!" …
Kultursprecher Halbleib: Bisher gibt es weder Förderrichtlinien noch ist eine Antragstellung möglich …
Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Ausgangsperre bringt nichts – stattdessen Maskenpflicht, von der wir wissen, dass sie wirkt …
Um diesen Betrag soll die Gebühr für den öffentlich/rechtlichen Rundfunk und Fernsehen im Monat erhöht werden. Die öffentlichen Medien …
Angekündigte Verlängerung oder sogar Verschärfung des Teil-Lockdowns nicht am Parlament vorbei …
Tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller: Regierungsfraktionen lehnen Erforschung alternativer Methoden rigoros ab - Kein Herz für Tiere …
Die Gastronomie wurde von den einschränkenden Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise mit am härtesten getroffen. Gaststätten, Cafes und Hotels …
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